Jedes Insolvenzverfahren basiert auf falschen Zahlen
und/oder ist rechtswidrig eingeleitet worden
Wie die interessierten Leser und die Mitglieder von Curare
e. V. in 2007 erfahren durften, halten es sowohl der Gesetzgeber
als auch die Verwaltungen mit dem Gesetz, vor allem aber
mit den Menschenrechten, offenbar nicht so genau. So ist
von Curare z. B. aufgedeckt worden, daß das Umsatzsteuergesetz
(in dem auch die Mehrwertsteuer geregelt wird) seit
dem Jahr 2002 nichtig ist, weil der Gesetzgeber sich einen
Verstoß gegen das Zitiergebot nach Artikel 19 Absatz 1 Satz
2 geleistet hat. Daß dies so ist, ist zwischenzeitlich
nicht nur bewiesen, sondern auch bestätigt. Nur der Gesetzgeber
tut immer noch so, als würde ihn das nichts angehen. Die
Finanzverwaltungen und die Finanzgerichte begehen weiter
Straftaten durch die Anwendung des nichtigen Gesetzes, als
ob das Grundgesetz und andere Gesetze Produkte eines Basars
seien.
Tatsache ist jedoch, dass allen bestehenden und abgewickelten
Insolvenzverfahren Forderungen zugrunde liegen, die falsch
sind, da in diesen Umsatzsteuerbeträge enthalten sind, die
auf der Basis eines nichtigen Gesetzes erhoben wurden.
An sich schon ein Skandal! Weiterhin wurden Insolvenzverfahren
durch Finanzbeamte und Finanzverwaltungen verursacht auf
der Basis eines nicht vorhandenen Gesetzes und auf der Basis
von willkürlichen Zahlen. Dies sind Straftaten. Die
Betroffenen und die Schuldnerhilfeorganisationen wissen
um diesen Sachverhalt nicht, oder die Berater ignorieren
dies wissentlich, unwissentlich, oder aus Dessinteresse.
Hierzu hat der von Frau Elisabeth Sodies gegründete gemeinnützige
Verein
SC-Exclusiv e. V. gemeinnütziger Senioren Club
gleiche Anschrift wie Curare e. V.
ein umfassendes Beratungsangebot erarbeitet. Informationen
erhalten Sie unter
www.sc-esclusiv.de
oder unter der Telefonnummer 0221/8008930
Wie schlampig Gesetzgeber und Richter mit den geltenden
Grundrechten des Grundgesetzes umgehen, beweist die Tatsache,
dass das Bundesdatenschutzgesetz durch den gleichen Lapsus
wie der des Umsatzsteuergesetzes, nämlich Verstoß gegen
das Zitiergebot, nichtig ist. Eine der wichtigsten Auswirkungen
ist, dass allen Auskunfteien wie Creditreform, Schufa, Bürgel
u. v. a. durch diesen Fehler die Geschäftsgrundlage entzogen
wurde. So wurde die Schufa Holding in Wiesbaden bereits
aufgefordert, ihr Gewerbe abzumelden. Um diese Aufforderung
entsprechend zu untermauern, empfehlen wir allen Bürgern,
ihre Schufa-Klausel zu widerrufen.Entsprechende
Musterschreiben werden wir in Kürze auf dieser Seite zur
Verfügung stellen