Nachdem in der Wissenschaft noch der Begriff "Soziale
Marktwirtschaft" gelehrt (BWL-Studium 80-90er Jahre) und
dort von Dozenten vor der reinen Marktwirtschaft und deren
Folgen gewarnt wurde, hat sich in der Politik diese absolute
Marktwirtschaft schon längst etabliert!
Wobei in erster Linie der Markt für Politiker das Maß
aller Dinge geworden ist. Leidtragende sind die Bürger
dieses Landes, die zu allem auch noch von einem System kontrolliert
werden, dass in sich schon längst vom Grundgesetz und den
darin verankerten Grundrechten entfernt hat. Schon allein
der Name des Programmes "HARTZ IV" ist in Hinsicht
auf die Person des Namensgebers und seine rühmliche Vergangenheit
schon der blanke Hohn. Oder ist dies symtomatisch für unsere
Politik?
Der Namensgeber hat sich schon allerorten mit Ruhm bekleckert,
die Leidtragenden können im Gegensatz zu ihm allerdings
nicht das Geld aufbringen um sich ihren Lebensstandard und
den damit verbundenen Rechtsfreiraum zu erkaufen. Tatsache
ist jedoch, das System ist unsozial, unmenschlich und zudem
auch Grundrechtswidrig.
Die Auswirkungen sind Katastrophal: 8 Millionen Arbeitslose
in der sozialen Warteschleife der Entmündigung, von durch
in ihrem Arbeitsplatz abgesicherte Verwalter, bevormundet.
Verarmung von Kindern, Verarmung von Menschen die für
diese Republik alles gegeben haben! Auch die Menschenwürde?
Die Qualität der Bevormundung lässt allerdings zu Wünschen
übrig, denn:
Jeder 2 Bescheid von Sozialämtern, Arbeitsgemeinschaften,
Arbeitsagenturen ist Fehlerhaft.
Die Sozialgerichte haben in ihren Urteilen klar
aufgezeigt, das sie dies nicht hinnehmen.
Die Richter an den Sozialgerichten sagen öffentlich
das die katastrophale Bearbeitung von Bescheiden durch
die Behörden und Pseudobehörden zwar zu erheblichen
Mehraufwand bei den Sozialgerichten führt, aber die
Richter hier nur über den Weg der Rechtsprechung eine
Änderungsmöglichkeit sehen.
Das hierbei Schicksale und Existenzen durch Behörden
bewusst vernichtet werden, Analog zur Steuergesetzgebung,
scheint selbst die Betroffenen nicht zu interessieren. Wir
haben im Rahmen unserer Arbeit vermehrt mit Fällen von gesellschaftlicher
Abgrenzung, und behördlicher Willkür und Inkompetenz zu
tun und uns hier entsprechend organisatorisch aufgestellt.
Die Ergebnisse lassen hoffen, denn die erzielten Erfolge
zeigen dass Untätigkeit der betroffenen in diesen Fällen
nicht der richtige Weg ist. Die Ergebnisse beweisen dass
Recht durchsetzbar ist.
Aus diesem Grund sind wir unter anderem eine Kooperation
mit einer Schuldnerhilfeorganisation eingegangen, die bevorzugt
Regel- und Privatinsolvenzen berät und betreut.
Zusätzlich haben wir Fachanwälte für Sozialrecht
für eine Zusammenarbeit mit Curare e. V. gewinnen können.
Sodass wir auch in diesen Bereichen für unsere Mitglieder
aktiv tätig sein können.
