08.3.2008 Präsidium von Curare e. v. spricht auf dem
2. Parteitag der Männerpartei in Feucht
Auf dem 2. Parteitag der Männerpartei in Feucht wird
Frau Elisabeth Sodies - Vizepräsidentin von Curare e. V.
- zum Thema "die unkontrollierte Macht der Jugendämter"
sprechen.
Der Pressesprecher von Curare e. V. und Vorsitzender
von WORLD Consult NET wird über das Thema "gesetzloses
Finanzamt, oder wie der Staat mit nichtigen Gesetzen seine
Bürger in den Ruin treibt" sprechen.
Dort können interessierte Teilnehmer auch Fragen an Curare
e. V. stellen. Der Veranstalter weist darauf hin, das jeder
an den Themen der Männerpartei interessierte herzlich wilkommen
ist.
13.2.2008:Um eine Datenbasis über die Auswirkungen
der Anwendung des nichtigen Umsatzsteuergesetzes zu
erhalten, führt Curare e. V. eine Umfrage unter Personen
und Unternehmen durch, die von Finanzbehörden ohne Rechtsgrundlage
verfolgt, mit nicht vollziehbaren Kostenbescheiden belegt,
mit Urteilen von Finanzgerichten die den Straftatbestand
der Rechtsbeugung erfüllen belegt wurden, die Ihre Existenz,
Ihren Arbeitsplatz, Ihr Leben verloren. Ziel dieser
Dokumentation ist es, aufzuzeigen, wie hoch der wolkswirtschaftliche
Schaden dieser Handlungsweise ist und das der angebliche
Ertrag durch Steuereinnahmen in keinem Verhältnis zum betriebenen
Aufwand steht.
Wichtige Anmerkung: Curare istnicht
gegen die Zahlung von Steuern und möchte auch keine
Beamtenhetzedurchführen. Curare erwartet das der
Gesetzgeber sich an die Gesetze, hier im Besonderen an das
Grundgesetz und die darin festgeschriebenen Grund- und Menschenrechte
hält. Es kann nicht sein daß Bürger als Kriminelle hingestellt
werden weil der Gesetzgeber bewusst oder unbewusst im Gesetzgebungsverfahren
gegen geltendes Recht verstößt und auf dieser Grunlage untergeordnete
Behörden eine Hetzjagd auf unbescholtene Bürger durchführen
und die Staatsorgane in ohne Rechtsgrundlage gegen ihr Legat
vorgehen.
Es darf auch nicht sein, dass der/die aufgeschlossene
Bürger/in dies einfach billigend in Kauf nimmt und dadurch
das Gemeinwohl gefährdet. Die Tradition des Wegsehens
ist noch nicht lange genug her, als dass sie vergessen werden
dürfte.
Wenn Sie zu dem in unserer Pressemitteilung (hier
zum Download) benannten Personenkreis gehören, teilen
Sie dies uns und/oder den an dieser Umfrage beteiligten
Parteien und Organisationen mit. Weitere Informationen
erhalten Sie bei der Hauptgeschäftsstelle von Curare e.
V. oder bei unserer Pressestelle
13.2.2008Veranlasst durch die Art der Berichterstattung
der Medien über die Anwendung von Gesetzen gegen den Bürger
und der gesetzwidrigen Vorgehensweise von Behörden, Gerichten,
Politikern, Staatsanwaltschaften und Verwaltungen unter
Missachtung aller Grund- und Menschenrechte dieser Bürger
und unter Missachtung des Grundgesetzes, hat sich Curare
e. V. dazu entschlossen sich des Thema`s Mobbing
- auch unter Berücksichtung des Aspektes "staatlich gesteuertes
MOBBING" anzunehmen und hier gezielt zu berichten und
zu unterstützen
13.2.2008 Die Diskussion um die angebliche Steuerhinterziehung
des Managers Klaus Zumwinkel und die unsachliche
und stellenweise falsche Berichterstattung in den Medien
veranlasste Curare e. V. dazu auf Anfragen von ausländischenRegierungseinrichtungen, diese über die Zusammenhänge
der Anwendung des nichtigen Umsatzsteuergesetzes in Deutschland
zu informieren. Von sich aus informierte Curare auch
das Fürstentum Liechtenstein über diesen unhaltbaren
Zustand. Seit der Berichterstattung über die Anwendung des
nichtigen Umsatzsteuergesetzes seit dem Jahr 2002, sowie
der permananten Kriminalisierung von unschuldigen Bürgern
durch die Finanzbehörden, kämpft die Politik um ihre
Reputation sowohl bei ausländischen Unternehmen, als auch
bei ausländischen Regierungen.
Der Gefängnis-Report-Deutschland stellt in seiner
Ausgabe Oktober 2007 kritische Fragen zu unserem
Rechtssystem und der Justiz im besonderen, die wie folgt
lauten:*** Ist dieser Staat verlogen ? ***Sind unsere
Politiker Kriminelle, die sich der Strukturen dieses Staatsgebildes
bemächtigt haben?****Sind Gefangene in Deutschland politische
Gefangene, die ohne Rechtsgrundlage gefangengehalten werden?***
Sind unsere Gesetze Formal rechtmäßig? ***
Klaus Müller, Verleger und Herausgeber des Gefängnis-Report-Deutschland,
hat seit 10 Jahren recherchiert und äußert seine Meinung
"Hier herrscht das Chaos! Gefangene sollten Nichtigkeit
ins Feld führen! Stellen Sie Anträge!"
Wir haben die Beispiele der Anträge, die Klaus Müller
im Gefängnis-Report-Deutschland veröffentlicht, hier
zum Download eingestellt: 1. Antrag auf Aufhebung des
Urteils wegen Nichtigkeit (Download Hier) mit Deckblatt und erster Seite
G-R-D, sowie 2. Gnadengesuch wegen Nichtigkeit (Download
hier)
Diese Beispiele können als Vorlage für Ihre Anträge
verwendet werden
Weitere Untersuchungen zu diesen speziellen Themen. deren
Ergebnisse wir in Auszügen auch auf unseren Internetseiten
wiedergeben, wurden von Curare, und mit Curare kooperierenden
Organisationen, in Auftrag gegeben. Diese Ergebnisse werden
der Universität Konstanz, sowie der Universität Tübingen,
als auch der Europäischen Kommission nach Abschluss der
Studien, als Ergänzungen ihrer Studien zur Verfügung gestellt.
Es zeigt sich an den von uns untersuchten Fällen, dass
das Gesetz sowohl von Anwälten als auch von Gerichten mittlerweile
als Basarware gehandelt werden. Nach uns vorliegenden Ergebnissen
reicht das Spektrum von Mandantenverrat durch Anwälte bis
bewusster Rechtsbeugung durch Richter, Also bewusste kriminelle
Handlungen. - Wir berichten weiter -
Report München begleitete Curare einen Tag mit
einem Filmteam im Rahmen der Arbeit zu einem aktuellen Fall.
Der Beitrag wurde am 22.10.2007 um 21:45 Uhr in der ARD
ausgestrahlt. Der Beitrag wurde anschließend aus allen Medien
und Veröffentlichungen herausgenommen. Über den Fortgang
dieses Vorganges informieren wir unsere Mitglieder in unserem
Newsletter!
Ein Fall von Mobbing in einem Mariendorfer Finanzamt:
Nachdem nichts passierte wandten die Betroffenen sich hilfesuchend
an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Mitarbeiter
kümmern sich - erfolgreich für die Betroffenen. Anschließend
bekamen die Parlamentarier einen Gegenbesuch. Finanzbeamte
meldeten sich bei Ihnen zur Steuerprüfung. So nach dem Motto:
Wollen doch mal sehen, ob wir Euch nicht auch was anhängen
können. Oder wie sonst soll man das interpretieren. Offiziell
heißt es: Der zeitliche Zusammenhang war Zufall.
Derzeitige aktuelle Vorfälle, in Auszügen, die wir intensiv
beobachten
Christoph Strässer MdB Sprecher für Menschenrechte
und humanitäre Hilfe der SPD-Fraktion
Der durch das Volk gewählte Abgeordnete verweigert
Frau Sodies in einem klaren und nachweisbaren Fall von Rechtsbeugung,
Aktenverfälschung durch Staatsanwälte und Richter, sowie
der aktiven Einflussnahme in den Prozessverlauf durch das
Land Niedersachsen, die zugesagte Hilfe bei der Vorlage
des Falles vor dem Rechtsausschuss des deutschen Bundestages.
Dies hatte er Ihr mündlich in einem persönlichen Gespräch
und nach intensiver Akteneinsichtnahme zugesagt. Die Mitteilung
der Ablehnung des Hilfeersuchens erfolgte erst Monate später.
Bei einem Besuch einer Delegation einer Bürgerrechtsbewegung
beim Abgeordneten Strässer wurde ein Mitglied der
Delegation durch das LKA Berlin verhaftet. Die Termine und
die Details des Besuches sowie die Teilnehmer wurden im
Vorfeld mit dem Abgeordneten, der auch für Menschenrechtsfragen
der SPD zuständig ist, abgestimmt. Die oben aufgeführten
Informationen wurden uns durch Betroffene und Beteiligte,
sowie von Zeugen, zur Verfügung gestellt. Wir kommentieren
dies nicht, aber wir Verfolgen die Sachverhalte ganz genau.
Rainer Wieland MdER (CDU) Mitglied des Europaparlamentes
Stellv. Vorsitzender für den Rechtsausschuss, Mitglied
im Petitionsausschuss, Stellvertreter für den Ausschuss
für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Auszug Pressemitteilung zur Sitzung der EU-Petitionskommission
zum Thema deutsche Jugendämter vom 7. Juni
2007 in Brüssel.
Original unter
www.karin-jaeckel.de
/ Aktuelles nachzulesen.
"Als Miroslaw Kraszewski , einer der polnischen Petenten,
ausführte, dass die heutigen Methoden des Jugendamts ihn
an Kindesentziehungsmethoden der Nazi-Zeit erinnerten, rief
der CDU-Abgeordnete Rainer Wieland empört dazwischen, dies
sei absurd. Statistisches Zahlenmaterial der Autorin Dr.
Karin Jäckel aus Forschungen von Prof. Dr. Maud Zimmermann
(Osnabrück) zur Situation gefährdeter Kinder in Deutschland,
des Statistischen Bundesamts Wiesbaden sowie der Kinder-
u. Jugendhilfestatistiken des AKJ Dortmund wies er aus seiner
Kenntnis als Jurist als unglaubwürdig zurück.
Sieben EU-Abgeordnete sowie ein Vertreter der Rechtskommission
meldeten erhebliche Zweifel an der Tadellosigkeit der deutschen
Behördenmaßnahmen an. Ein holländischer Parlamentarier argumentierte,
wenn so viele Eltern unterschiedlicher Nationen gleiche
Beschwerden vortrügen, stimme in Deutschland etwas nicht.
Der Jurist der EU Rechtskommission drückte die Vermutung
aus, dass es bei dem Verbot der Muttersprache möglicherweise
um den Straftatbestand der Diskriminierung gehe.
CDU-Abgeordneter Wieland schlug darauf
hin die Einholung eines Gutachtens über die deutsche Rechtslage
der Arbeit des Jugendamts im europäischen Vergleich vor.
Diesen habe Deutschland nicht zu fürchten.
Auf den Hinweis der Petenten hin, dass Deutschland
im Zusammenhang mit dem Jugendamt bereits mehrfach wegen
Menschenrechtsverletzungen an Eltern und Kindern verurteilt
und bestraft worden sei, die Urteile des Europäischen Menschenrechtgerichtshof
zur Rückführung entzogener Kinder in ihre Ursprungsfamilien
aber dennoch nicht durchsetze, weil das Jugendamt dagegen
sei und keiner fachlichen Aufsicht unterstehe, erklärte
Wieland, das sei rechtmäßig. Deutschland sei nicht verpflichtet,
Urteile des obersten europäischen Gerichtshofes zu verifizieren,
wenn dies gegen das vom Jugendamt zu ermittelnde Kindeswohl
sei. Als sich an dieser Stelle ein eigens aus der Schweiz
angereister Minister zu Wort melden wollte, protestierte
Wieland heftig. Man befinde man sich hier nicht auf einem
„Bazar der Redezeiten“. Ebenso heftig wies er kurz nach
Ende der Anhörung einige Eltern von der aus Berlin angereisten
Juristin weg, da hier keine „Privataudienz“ stattfinde.
Die Autorin Dr. Karin Jäckel tadelte erin einem
kurzen Nachgespräch über ihre ihm unglaubwürdig scheinenden
statistischen Zahlen, dass sie sich „mit ihrem Auftritt
mit der absurden Argumentation der Polen gemein“ mache.
Um ca. 17: 30 Uhr erklärte der Ausschussvorsitzende Marcin
Libicki, es habe sich bei dieser Petition um ein äußerst
wichtiges Anliegen gehandelt, da es um die Interessen
von Kindern und somit um die europäische Zukunft gehe.
Aus diesem Grund ordnete er im Einvernehmen mit der gesamten
Petitionskommission zur weiteren Klärung der von den Petenten
erhobenen Vorwürfe einen dann dem Petitionsausschuss zur
Behandlung in der Vollversammlung des Europäischen Parlaments
vorgelegt werde"
Diese News sind Auszüge aus einer Vielzahl von Fällen,
die wir beobachten.
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